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Nachrichten-Archiv


Kampagne: Pflegenotstand stoppen!

Nicht erst seit Corona wissen wir, dass in der deutschen Pflege der Notstand herrscht. In den Krankenhäusern sind Stationen chronisch unterbesetzt, und das seit Jahren. Pflegekräfte werden krank oder geben entkräftet auf. Die Corona-Krise legt die Missstände im Gesundheitswesen schonungslos offen. Weiterlesen


Stadtratsfraktion

Jetzt eine Clearing-Stelle für Mietprobleme schaffen

Immer mehr Menschen werden durch verminderte Einnahmen im Rahmen von Jobverlust, Kurzarbeit und Umsatzeinbußen Probleme damit haben, ihre Miete zu bezahlen. Die von der Bundesregierung aufgelegten Maßnahmen, die vor Entmietung und Zwangsräumung schützen sollen, verlagern das Problem in die Zukunft, statt wirklich Abhilfe zu schaffen. Es werden sich... Weiterlesen


Stadtratsfraktion

Kultur Support – Ein Härtefonds Kultur muss her

Es finden momentan keine Lesungen und Konzerte mehr statt, die Kinos, Theater und Veranstaltungsräume sind geschlossen. Viele Kulturschaffende sind von abgesagten Auftritten und ausgefallenen Honoraren betroffen und in ihrer Existenz bedroht. Hier ist eine solidarische, schnelle und unbürokratische Hilfe notwendig. Mit der Schaffung eines... Weiterlesen


DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Corona-Krise darf nicht zu Lasten Studierender und Beschäftigter gehen

Das Sommersemester steht auch an den rheinland-pfälzischen Hochschulen im Zeichen der Corona-Krise. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert ein klares Bekenntnis zu entsprechenden Regelungen im Sinne der Studierenden und Beschäftigten. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN: Das Sommersemester wird... Weiterlesen


Mitteilung des Stadtverbandsvorstands zum Coronavirus in Kaiserslautern

Liebe Genoss*innen, in den kommenden Monaten wird sich die Zahl der Corona-Infizierten drastisch erhöhen. Die Frage ist nicht, ob dies geschieht, sondern wie schnell. Wir müssen jetzt die Ausbreitung des Virus so gut es geht verlangsamen. Nur solidarisch und menschlich können wir die Herausforderung zusammen meistern. Was ihr konkret tun könnt? ... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel

Einrichtung der Stelle eines Behindertenbeauftragten

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Empfehlung des städtischen Inklusionsbeirats schnellstmöglich die seit der Pensionierung von Herrn Wildt nur kommissarisch besetzte Stelle eines Behindertenbeauftragten als hauptamtliche Stelle in Vollzeit auszuschreiben. Die von der Vorsitzenden des Inklusionsbeirats aufgeführten Aufgabenfelder lassen,... Weiterlesen


Alle Parteiveranstaltungen bis zum 20. April 2020 abgesagt

Liebe Genossinnen und Genossen, zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie hat sich der geschäftsführende Vorstand des KV DIE LINKE Kaiserslautern-Stadt auf Empfehlung der Bundespartei zu folgenden Regelungen, geltend vom 12.03.2020 bis zum 20.04.2020, im Umgang mit Parteiaktivitäten entschlossen: Alle Veranstaltungen des Stadtverbandes werden... Weiterlesen


Antrag der Stadtratsfraktion zur Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Angesichts der dramatischen Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln und der besonderen Notlage minderjähriger Geflüchteter möchte unsere Stadtratsfraktion zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. März folgenden Antrag einbringen: Weiterlesen


Aktionen rund um den Frauentag

Rund um den 8. März, dem internationalen Frauentag, fanden auch in Kaiserslautern zahlreiche Veranstaltungen für Gleichberechtigung statt. So beteiligte sich DIE LINKE am Aufruf zum Frauen*streik 2020. Auch dieses Jahr verteilten wir 500 Nelken – das Symbol der ArbeiterInnen- und Frauenbewegung – mit den Banderolen „Jeder Tag ist Frauentag:... Weiterlesen


Starker Gegenprotest gegen Nazi-Kundgebung

Am vergangenen Samstag fanden sich anlässlich einer Kundgebung des Nationalen Widerstands Zweibrücken mehrere hundert Menschen zum Gegenprotest zusammen. Auch Vertreter*innen und Mitglieder unserer Partei waren vor Ort, um klare Kante gegen die faschistische Hetze der Rechten zu zeigen. Weiterlesen