Aktuelles
Bericht von der Pflegedemo in Mainz am 9.11.2021
DIE LINKE Stadtverband Kaiserslautern hat gemeinsam mit der hiesigen Solid-Basisgruppe zur Pflegedemo am 11.09.2021 nach Mainz mobilisiert. Morgens um 8:00Uhr kamen am Samstag 14 Menschen zusammen um gemeinsam nach Mainz zu fahren und die Pfleger*innen die sich im PFLEGEAUFSTAND RLP organisiert haben tatkräftig zu unterstützen. Weiterlesen
Für ein gerechtes und solidarisches Gesundheitssystem
Gemeinsame Zugfahrt zur Demonstration des Bündnis Pflegeaufstand in Mainz DIE LINKE forderte schon lange bevor die Situation in der Pflege durch die Corona-Pandemie einer breiten Öffentlichkeit ins Bewusstsein geholt wurde, eine Verbesserung der Entlohnung und eine bessere Personalbemessung in Krankenhäusern und anderen Pflegeeinrichtungen.... Weiterlesen
Aus unserer Stadtratsfraktion: Empörung und Erstaunen über die Absage des Barbarockstar-Festivals – Ein Schlag ins Gesicht der Kulturszene Kaiserslauterns
Mit Erstaunen und Empörung haben wir die Nachricht von der Absage des „Barbarockstar-Festival ohne Rassismus mit Courage“, das von 27. bis 29.August auf dem Vorplatz des Rathauses stattfinden sollte, aufgenommen. Das Land hätte für dieses Festival, das für viele Künstler*innen und Vereine ein Neustart nach den für die meisten unter ihnen... Weiterlesen
Finger weg vom Jugendhaus Augustastraße – unsere Fraktion im Stadtrat erklärt sich solidarisch mit den Vereinen, Musiker*innen und sonstigen Nutzer*innen des Jugendhauses Augustastraße
Dieses Grundstück darf nicht Teil des Bebauungsplanes werden, da die Gefahr besteht, dass durch eine Einbeziehung dieses Grundstücks in einen Bebauungsplan sehr schnell Tatsachen geschaffen werden. Die Vorgehensweise bei der Diskussion um die Rettung des Hussongbaus und der vom Deutschen Roten Kreuz mit dem beauftragten Bauunternehmen forcierte... Weiterlesen
Keinen Fußbreit den Sparkommissaren - Land und Bund in die Pflicht nehmen - Für eine nachhaltige Stadtpolitik
Die finanzielle Lage der Stadt Kaiserslautern ist prekär. Den Kommunalen Entschuldungsfond des Landes Rheinland-Pfalz gibt es nun seit zehn Jahren, aber er hat den kommunalen Haushalt nicht entlastet, sondern durch die jährlichen Einsparungen in Höhe von acht Millionen Euro der Urbanität geschadet, den sozialen Zusammenhalt beschädigt und den... Weiterlesen
Die freie Kulturszene bekommt dringend benötigte Unterstützung – Faire Förderrichtlinien wurden im Kulturausschuss beschlossen
Nachdem in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr unser Antrag, 100.000 Euro zur Unterstützung der nichtsubventionierten Kulturszene im Haushalt der Stadt Kaiserslautern bereitzustellen mehrheitlich beschlossen wurde, wurden nun im Kulturausschuss die Förderrichtlinien für die freie Kulturszene verabschiedet. Mit der Anregung eines Diskussions-... Weiterlesen
Keine Erhöhung der Grundsteuer B!
Die Fraktion DIE LINKE lehnt eine Erhöhung der Grundsteuer B ab. „In Zeiten der Pandemie, in dem viele Einwohner*innen von Kurzarbeit oder sogar dem Verlust des Arbeitsplatzes betroffen sind, viele Selbständige und Kulturschaffenden in prekären finanziellen Verhältnissen leben, ist eine Grundsteuererhöhung kontraproduktiv und armutsfördernd“, so... Weiterlesen
Ausgangssperren sind sinnlos
DIE LINKE Kaiserslautern ruft den Oberbürgermeister Klaus Weichel dazu auf, Widerspruch gegen die von Bund und Land geforderten und von der Stadt umzusetzenden Ausgangssperre-Regelungen einzulegen. Ausgangssperren machen keinen Sinn. Das hat die Gesellschaft für Aerosolforschung in einer Studie klar nachgewiesen und in einem offenen Brief an die... Weiterlesen
