Aktuelles
Internationaler Frauentag am 8. März – Solidarität mit dem Bündnis „Pflegeaufstand“
Erstmals 1911, seit 1921 jährlich, wird am 8. März weltweit der Internationale Frauentag begangen. An diesem Tag wird in besonderem Maße auf Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter aufmerksam gemacht. Der Kampf für die Gleichberechtigung der Frau ist in vielen Ländern nach wie vor notwendig - auch in Deutschland kann von einer echten... Weiterlesen
Unsere Stadtratsfraktion beantragt Sondersitzung zum Abriss des Hussongbaus (DRK-Kolonne, Augustastr.)
In der beantragten Sondersitzung soll die Verwaltung dem Stadtrat über die bisherige Vorgehensweise Bericht erstatten. Als Sachverständige sollen Prof. Dr. phil. Matthias Schirren (TU Kaiserslautern), Dr. Roswitha Kaiser (Landesdenkmalpflege), Prof. Dipl. Ing. Kunibert Wachten (Vorsitzender des Gestaltungsbeirates) sowie ein/e Vertreter*in des DRK... Weiterlesen
Die Stadt gestalten statt nur verwalten: Zukünftige Bausünden verhindern
Die Fraktion DIE LINKE fordert: Der Gestaltungsbeirat muss schnellst möglich und durch eine Satzungsänderung gestärkt die Arbeit wieder aufnehmen. Der vom Rat beschlossene Stadtentwicklungsausschuss muss endlich installiert werden. Der Entwurf einer Gestaltungssatzung für die Innenstadt ist dem Stadtrat vorzulegen. Die Auseinandersetzung um... Weiterlesen
Gesundheitliche Versorgung sicherstellen - Ergo- & Physiotherapeut*innen mit Parkausweisen ausstatten
Die Fraktion DIE LINKE kritisiert die Nichtausstellung von Parkausweisen für Heilmittelerbringer wie Ergo- & Physiotherapeut*innen in Kaiserslautern. Wir fordern die Verkehrsbehörde dazu auf zur alten Praxis zurückzukehren und unverzüglich dem Wunsch von Ergo- und Physiotherapiepraxen auf Ausstellung vergünstigter Parkausweise nachzukommen. Im... Weiterlesen
Solidarität mit den Opfern des rassistischen Terrors in Hanau vor einem Jahr
Wir unterstützen die Forderungen der Angehörigen: ERINNERUNG! GERECHTIGKEIT! AUFKLÄRUNG! KONSEQUENZEN! #saytheirnames Weiterlesen
Corona-Hilfe: Jobcenter muss monatlich 129 Euro für FFP2-Masken zahlen – Jetzt Anträge stellen!
Die 12. Kammer des Sozialgerichts Karlsruhe hat am 11.02.2021 ein rechtskräftiges Urteil zum Thema getroffen. Demnach besteht für Empfänger:innen von Hartz IV ein Mehrbedarf zur Anschaffung von 20 FFP2-Masken pro Woche (Einzelhaushalt). Diese müssen entweder vom Jobcenter zur Verfügung gestellt werden oder der Geldwert in Höhe von 129,00 € pro... Weiterlesen
Schule für Alle - Teilhabe gewährleisten!
Musteranträge zum Anspruch auf digitale Endgeräte für Distanzlernen (Homeschooling) – Im Bedarfsfall jetzt Anträge stellen. “Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in einer am 1. Feb. 2021 herausgegebenen Weisung festgestellt, dass rückwirkend ab Jan. 2021 ein Anspruch auf Übernahme der Kosten für digitale Endgeräte in Höhe von bis zu 350 € im SGB... Weiterlesen
Strom- & Gassperren verhindern
In Deutschland wird jährlich ca. 300.000 Haushalten der Strom abgestellt. Die Zahl der Mahnungen, die dazu führen können, dass die Energiezufuhr durch den Strom und Gasversorger gekappt wird liegt bei ungefähr 5 Millionen. Entsprechend hoch ist der Anteil unter den Haushalten, die Grundsicherungsleistungen wie Hartz4 bekommen. Der bekannte... Weiterlesen
