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Nachrichten-Archiv


VVN-BdA

Rassismus tötet! - Erklärung der VVN-BdA zu den Anschlägen in Halle/ Saale

Nach den bislang vorliegenden Informationen haben am Mittwoch mehrere Männer in Halle/Saale rassistisch motivierte Anschläge verübt. Begonnen hatten der bzw. die Täter an der Synagoge in der Hallenser Innenstadt, deren Tür jedoch dem mit einer Maschinenpistole vorgetragenen Angriff standhielt. Am jüdischen Friedhof wurde die erste Person getötet.... Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Landesvorstand verabschiedet Diskussionspapier Verkehrskonzept

Die soziale und ökologische Verkehrswende erfordert neue Konzepte: Vorfahrt für Bus und Bahn, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Abschied vom Fahrschein sind die Kernpunkte eines Diskussionspapiers, das der Landesvorstand der Linkspartei bei der Herbstklausur am Wochenende beschlossen hat. Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

ÖPNV ist Klimaschutz

Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow rufen die Landesregierung zur Entlastung der Kommunen für den Klimaschutz durch eine gesetzliche Neuregelung auf. Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Hartz-IV: "Elend ohne Ende"

Eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, dass in Rheinland-Pfalz besonders viele Hartz-IV-Betroffene Eigenanteile an den Mietkosten zahlen müssen. Dazu erklären die Landesvorsitzenden Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB: Weiterlesen


Presseerklärung zur Wahl des ersten Inklusionsbeirats der Stadt

Am 18. Mai werden in Kaiserslautern die Bürgervertreter*innen für den ersten Inklusionsbeirat gewählt. Es werden 8 Beiratsmitglieder und 8 Stellvertreter*innen gewählt. Des Weiteren soll dieser Beirat aus dem Behindertenbeauftragten, einem Vertreter / einer Vertreterin von KlInklusiv und 5 Vertreter*innen der Stadtratsfraktionen bestehen. Weiterlesen