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Nachrichten-Archiv


Haushaltsrede unserer Stadtratsfraktion – Wir brauchen solidarische Antworten: Mehr Bürger*innenbeteiligung und soziale Gerechtigkeit

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, Herr Kiefer, Frau Pfeifer, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien im Stadtrat Kaiserslautern,   zunächst einmal sollten wir uns daran erinnern, wer uns das eigentlich eingebrockt hat, dass wir heute bereits zum zweiten Mal über den… Weiterlesen


Online-Demonstration gegen Querdenker*innen und rechte Kräfte – Für ein solidarisches Miteinander in Zeiten der Pandemie

Ein Ziel der Petition ist es über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montaglichen Aufmärsche von Querdenker*innen und rechten Kräften beteiligen. Vorbild sind ähnliche Petitionen aus ostdeutschen Städten, die auch jeweils mehr Menschen angeklickt und unterzeichnet… Weiterlesen


Solidarisch und antifaschistisch aus der Krise!

Aufruf zur Kundgebung am Samstag, 15.01.2022, 11:00 Uhr, auf dem Schillerplatz in Kaiserslautern. Weiterlesen


Freie Pfälzer, Nazistrukturen und Querdenker*innen: Eine explosive Mischung

Recherche zu den Coronaleugner-„Spaziergängen“ in KL an den vergangenen zwei Montagen. Nach unseren Erkenntnissen ist es sehr naheliegend, dass die Partei „Der 3. Weg“ im Verbund mit anderen Leuten aus der Neonazi-Szene das Label „Freie Pfälzer“ nutzt um die Coronaproteste anzuschieben um diese für ihre Propaganda zu nutzen. Dabei hilft ihnen die… Weiterlesen


Für eine solidarische Corona-Politik - gegen rechtsoffene "Spaziergänge"

Redebeitrag des Stadtverbands DIE LINKE auf der Mahnwache am 20.12.2021 auf dem Platz vor der Stiftskirche Kaiserslautern. Liebe Anwesende, Seit wir als Linke Kaiserslautern am Montag unsere Pressemitteilung veröffentlicht haben, schreiben uns per Mail und auf den sozialen Medien immer wieder Menschen, die uns vorwerfen, wir würden sie als… Weiterlesen


Solidarisch gegen rechte „Spaziergänge“ in Kaiserslautern

Am Montag Abend haben sich an die 500 Menschen in Kaiserslautern zu einem Protestzug gegen die Coronamaßnahmen versammelt. Mit Entsetzen mussten wir beobachten, dass es sich hierbei um eine gefährliche Mischung aus Menschen aus dem Querdenker-Umfeld, AfD-Anhänger:innen und organisierten Neonazis handelte, unterstützt durch angeblich besorgte… Weiterlesen


Keine Präsenzsitzung des Stadtrats am 6.12.2021

Die Fraktion DIE LINKE/PARTEI im Stadtrat protestiert gegen die Entscheidung des Oberbürgermeisters, die Stadtratssitzung am Montag, den 6.12.2021, in Präsenz stattfinden zu lassen. Diese Entscheidung gefährdet in einer Phase, in der die Inzidenzzahlen Rekordwerte erreichen und die Krankenhäuser auch in unserer Region Alarm schlagen, die Gesundheit… Weiterlesen


Für eine solidarische Impfkampagne, jetzt!

Trotz exponentiell steigender Inzidenzen, sich stetig weiter füllender Intensivstationen und einer hohen Sterberate wird in Kaiserslautern am Weihnachtsmarkt festgehalten und immer noch für den verkaufsoffenen Sonntag inklusive Schnäppchenjagd geworben. Das Impfzentrum öffnet wieder und ein Impfbus kommt ab und an mal in die Stadt. Die… Weiterlesen


Digitalisierungsprozess nicht an die Wand fahren - schnellstmögliche Besetzung der Leitungspositionen mit hochqualifizierten Hauptamtlichen!

Wir bedauern, dass Martin Verlage seinen Vertrag bei der KLdigital GmbH nicht verlängern wird. Mit ihm verlieren wir einen der wichtigsten Träger des Digitalisierungsprozesses in Kaiserslautern. Er war es, der mit seiner Fachkompetenz hauptsächlich dazu beigetragen hat, dass Kaiserslautern den Bitkom-Wettbewerb so hervorragend abschloss und… Weiterlesen


Kein verkaufsoffener Sonntag in Kaiserslautern – Schutz der Beschäftigten muss Vorrang haben!

Das ist also der Dank des Oberbürgermeisters an die Beschäftigten des Einzelhandels, die als systemrelevante „Helden der Pandemie“ gefeiert wurden (ohne jedoch ihre Arbeitsbedingungen oder Gehälter dementsprechend anzupassen): sie werden am ersten Advent keinen Tag der Besinnung im Kreis ihrer Familie haben, sondern einen verkaufsoffenen Sonntag. … Weiterlesen