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Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Kaiserslautern

UNSER CORONA-PAKET
Soziale Forderungen in schwierigen Zeiten

Es wird schnell vergessen: Vor Corona war nicht alles gut. Schon vorher gab es soziale Verwerfungen und eine dauerhafte wirtschaftliche Krise. Die Pandemie wirkt nur wie eine Art Brandbeschleuniger, der die schon vorher vorhandenen Ungerechtigkeiten weiter verschärft.

Die Bundespolitik und Landesregierungen reagierten mit milliardenschweren Hilfsprogrammen, die in vielen Bereichen kurzfristig Löcher stopfen. Vor allem profitierten aber Wirtschaftsunternehmen und Banken, die teilweise gänzlich bedingungslos mit Liquidität versorgt wurden und immer noch werden.

Bei den Menschen, die schon vor der Pandemie jeden Cent umdrehen mussten kommt aber so gut wir gar nichts an. Die Bundespartei DIE LINKE nimmt dazu eindeutig Stellung. (https://www.die-linke.de/themen/).

Dass viele Menschen Angst um ihre Existenz, die Bezahlung der Miete, den Verlust des Einkommens und einer Perspektive für sich selbst, ihre Kinder und Enkel haben scheint in der Politik nicht anzukommen. Demagogen und rechte Populisten versuchen daraus ihren Honig zu saugen.

Uns geht es aber darum genau diese Menschen und ihre Ängste ernstzunehmen und für eine Politik einzutreten die für mehr soziale Gerechtigkeit sorgt.

Der Spielraum für die Kommunen ist hierbei beschränkt, gerade in einer hochverchuldeten Stadt wie Kaiserslautern. Eine Abhilfe zur Änderung dieser Situation wird seit langem auf Bundes- und Landesebene gefordert (https://www.dielinke-rhlp.de/die-linke/aktuell/). Eine Änderung scheint aber nicht in Sicht. Trotz alledem ist es die Aufgabe der Stadtpolitik die Daseinsvorsorge aller Teile der Stadtgesellschaft, besonders der Einkommensschwachen zu gewährleisten. Dort setzt UNSER CORONA-PAKET an.

Kaiserslautern – Stadt für Alle! War für uns nicht nur ein wohlfeiles Wahlkampfmotto. Wir wollen, dass dies Realität wird. Hier dazu unser Forderungenkatalog:

Mitmachen!

Wir laden Gruppen, Verbände, Einrichtungen, Gewerkschaften, Vereine und Einzelpersonen herzlich ein, unseren Kommunalen Corona-Katalog zu erweitern, ergänzen und zu verbessern. Haben Sie eine Anregung, die in der aktuellen Krise bedacht oder umgesetzt werden sollte? Dann kontaktieren Sie uns über das Formular!