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Nachrichten-Archiv


Stefan Glander

Stellungnahme der Stadtratsfraktion zu dem Artikel „Grüne begrüßen Verhandlungsergebnis“

Die Fraktion DIE LINKE kann die positive Stellungnahme der Grünen zur Entscheidung der ADD, die Mietminderung für den FCK nur für das Jahr 2020 im Rahmen der freiwilligen Leistungen anzuerkennen, nicht nachvollziehen. Vielmehr ist diese Entscheidung zu kritisieren und hierzu ein massiver Widerspruch durch Stadtrat und Oberbürgermeister... Weiterlesen


Stefan Glander

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zur Pachtzinsreduzierung FCK

Eine weitere Pachtzinsreduzierung für den 1. FC Kaiserslautern würde die Stadt und die Stadiongesellschaft vor große finanzielle Schwierigkeiten stellen. Die vom Oberbürgermeister vorgeschlagene Kompensation der Pachtminderung durch Übertragung von Aktienanteilen erachten wir als nicht werthaltig und hierzu sind viele rechtliche und bilanzielle... Weiterlesen


FCK: Konsequentes Nein zur Mietminderung

Unsere Fraktion wird in der Stadtratssitzung am 20. Januar 2020 den Antrag des FCK auf eine Mietminderung für die Saison 2020/2021 ablehnen. Begründung: Die bestehenden Verpflichtungen aus dem Darlehensvertrag können nur erfüllt werden, wenn sich alle Beteiligten an die getroffenen Vereinbarungen halten. Bei einer jährlichen Zinsbelastung in Höhe... Weiterlesen


DIE LINKE. startet Initiativen in Land und Bund um die Schuldenlast der Kommunen einzudämmen

Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist immer noch alarmierend. Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht dabei immer weiter auseinander, was entsprechend zu einer immer größeren Ungleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland führt. In unserer Bundestagsfraktion und Landespartei nimmt man sich dieses Themas... Weiterlesen


Wiederaufbau der Bank für Alle wieder auf der Tagesordnung

Das kam für alle etwas überraschend. Doch hartnäckiges Dranbleiben in der Stadtpolitik zahlt sich schlussendlich aus. Eigentlich wollten wir mit unserem Antrag für die Stadtratssitzung vom 16.12. nur die Einsicht bzw. Herausgabe des ominösen Gutachtens bezüglich der behaupteten Nichtverkehrsfähigkeit der Bank für Alle erreichen. Doch wurde in... Weiterlesen


Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zur Schließung des Gemeindehauses der Jüdischen Kultusgemeinde

Mit Unverständnis haben wir den Bericht über die Schließung des Gemeindehauses der Jüdischen Kultusgemeinde zur Kenntnis genommen. Die Untersagung der Nutzung mit sofortiger Wirkung, verbunden mit der Drohung weitere Zwangsmaßnahmen zu ergreifen ist vollkommen unangebracht. Weiterlesen


Pressemitteilung der Stadtratsfraktion zur „Bank für Alle“

Auf die von unserem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Stefan Glander gestellte Anfrage über der Zukunft der Bank für Alle nach ihrer Deinstallation erhielten wir folgende Antworten: Bürgermeisterin Kimmel und OB Weichel lehnen eine Wiederinstallation der Bank für Alle nach dem Weihnachtsmarkt 2019 ab. Der Grund hierzu sei ein nicht... Weiterlesen


Petition gegen Abschiebung - Zhasmin und ihre Geschwister sollen wieder zurück nach Deutschland

Die 13 Jährige Zhasmin lebte seit 10 Jahren in Deutschland, ihre beiden Geschwister sind in Deutschland geboren und aufgewachsen, doch sie wurden in der Nacht zum 26. September aus ihrer Wohnung geholt und gemeinsam mit ihren Eltern nach Russland abgeschoben. Weiterlesen


Katrin Werner & Hildegard Slabik-Münter

Rheinland-Pfalz: Pulverfass der Nato

Anlässlich der wiederholten Gefährdung der Zivilbevölkerung durch die US-Militärpräsenz in den letzten Wochen erklären Dr. Hildegard Slabik-Münter, friedenspolitische Sprecherin des Landesvorstandes, und die Landesvorsitzende Katrin Werner, MdB: Weiterlesen


Katrin Werner und Jochen Bülow

Bildungs- und Teilhabepaket erreicht Kinder und Jugendliche nicht

Rheinland-Pfalz ist zusammen mit dem Saarland bundesweites Schlusslicht bei der Inanspruchnahme von Leistungen, die wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden. Das belegt eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erklären dazu: Weiterlesen