Nachrichten-Archiv
Vorwärts denken – Berlin und Mainz versagen, die Kommunen zahlen
Fakt ist: Der von Wirtschaftsminister Olaf Scholz verlautbarte „Wumms“ enthält weder eine ausreichende Entlastung von Sozialleistungsempfängern, noch eine wirkliche Verbesserung der Situation von Soloselbständigen, Gewerbetreibenden und freien Kulturschaffenden. Schlimmer noch: Der Schuldenschnitt für hochverschuldete Kommunen ist erst einmal vom... Weiterlesen
Solidarität mit unseren bedrohten Genoss*innen in Landau
Haltung zeigen ohne Gesicht zu zeigen? Leider notwendig. Es gehört inzwischen zur Normalität, dass politisch aktive Mitbürgerinnen und Mitbürger von Rechtsextremen bedroht werden. So ist es auch vor wenigen Tagen in Landau geschehen: Vier Lokalpolitiker unserer Partei haben im Vorfeld antifaschistischer Gegenkundgebungen zu einer Veranstaltung,... Weiterlesen
Lautrer Bürger*innen treten Nazi-Kundgebung entgegen
Am gestrigen Sonntag, den 8. Juni, demonstrierten bis zu 300 Menschen gegen eine Aktion der Neonazi-Partei "Der III. Weg" in der Innenstadt von Kaiserslautern. Bei der Kundgebung "Gegen Rassismus und Naziterror" auf dem Stiftsplatz wurde davor gewarnt, die Neonazis zu verharmlosen. Denn sie sind eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft, wie zuletzt... Weiterlesen
Landau: Morddrohung gegen LINKE-Politiker
Im Vorfeld der Gegenkundgebungen zum „Tag der deutschen Zukunft“, bei dem Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet am vergangenen Samstag in Worms aufmarschieren wollten, erreichte ein Drohbrief aus offensichtlich rechtsextremen Kreisen vier Kommunalpolitiker der Landauer LINKEN. Zu diesem Vorgang nimmt der Landesvorstand der Partei Stellung: Weiterlesen
Resolution des Stadtrats: Soforthilfe für das Westpfalz-Klinikum – Gesundheitsversorgung langfristig sichern!
Am vergangenen Monatg wurde im Stadtrat eine Resolution verabschiedet, die die Landesregierung dazu auffordert, sich stärker für eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz einzusetzen. Unsere Stadtratsfraktion hat sich bei der Überarbeitung und Präzisierung der initial von der Fraktion der Grünen eingebrachten... Weiterlesen
Für eine solidarische Stadt: Stoppt die verschwörungsideologischen Versammlungen!
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kaiserslautern, dem Stadtverband von DIE LINKE Kaiserslautern und der Linksjugend [´solid] Kaiserslautern. Seit April versammeln sich teils mehrere hundert Menschen zu sogenannten „Anti-Corona-Protesten“ in Kaiserslautern. Dies passiert nicht nur in unserer Stadt, sondern in einem... Weiterlesen
Expertenbeirat: Nicht ohne Gewerkschaften und Sozialverbände!
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt die Einberufung eines Expertenbeirats zu den Auswirkungen der Pandemie durch den Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel. Wir fordern den Oberbürgermeister jedoch auf, auch Vertreter der Gewerkschaften, der Sozialverbände sowie der bestehenden Beiräte der Stadt Kaiserslautern (Integrationsbeirat, Inklusionsbeirat etc.) in... Weiterlesen
Aktion der Linksjugend 'solid: Trotz alledem - für einen kämpferischen 1.Mai!
Trotz der derzeitigen erschwerten Bedingungen hat die Linksjugend 'solid hier in Kaiserslautern kreative Wege gefunden, ihren Forderungen zum 1. Mai Ausdruck zu verleihen: Weiterlesen
1. Mai 2020: Gerechtigkeit in der Krise
Zum Internationalen Kampftag der Arbeiterbewegung erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow: „Wie ein Brennglas verschärft die Corona-Krise den Blick auf die soziale Ungerechtigkeit, die Kluft zwischen Arm und Reich ist so deutlich wie nie: Während eine Minderheit von Superreichen von den heftigen Kursausschlägen an den... Weiterlesen
Raus aus dem Routine-Express: Appell an den SWR zur Unterstützung von Künstler*innen in den Zeiten von Corona
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Kaiserslautern hat sich in Absprache mit lokalen Künstler*innen Gedanken darüber gemacht, was mensch tun kann, um Künstler*innen, denen zur Zeit wegen Auftrittsabsagen dringende Einnahmen weggebrochen sind, zu unterstützen. Dies ist umso dringlicher je länger die Aufenthaltseinschränkungen bestehen bleiben und das... Weiterlesen
