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Nachrichten-Archiv


Kampagne: Pflegenotstand stoppen!

Nicht erst seit Corona wissen wir, dass in der deutschen Pflege der Notstand herrscht. In den Krankenhäusern sind Stationen chronisch unterbesetzt, und das seit Jahren. Pflegekräfte werden krank oder geben entkräftet auf. Die Corona-Krise legt die Missstände im Gesundheitswesen schonungslos offen. Weiterlesen


Stadtratsfraktion

Jetzt eine Clearing-Stelle für Mietprobleme schaffen

Immer mehr Menschen werden durch verminderte Einnahmen im Rahmen von Jobverlust, Kurzarbeit und Umsatzeinbußen Probleme damit haben, ihre Miete zu bezahlen. Die von der Bundesregierung aufgelegten Maßnahmen, die vor Entmietung und Zwangsräumung schützen sollen, verlagern das Problem in die Zukunft, statt wirklich Abhilfe zu schaffen. Es werden sich... Weiterlesen


Stadtratsfraktion

Kultur Support – Ein Härtefonds Kultur muss her

Es finden momentan keine Lesungen und Konzerte mehr statt, die Kinos, Theater und Veranstaltungsräume sind geschlossen. Viele Kulturschaffende sind von abgesagten Auftritten und ausgefallenen Honoraren betroffen und in ihrer Existenz bedroht. Hier ist eine solidarische, schnelle und unbürokratische Hilfe notwendig. Mit der Schaffung eines... Weiterlesen


DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Corona-Krise darf nicht zu Lasten Studierender und Beschäftigter gehen

Das Sommersemester steht auch an den rheinland-pfälzischen Hochschulen im Zeichen der Corona-Krise. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert ein klares Bekenntnis zu entsprechenden Regelungen im Sinne der Studierenden und Beschäftigten. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN: Das Sommersemester wird... Weiterlesen


Elke Theisinger-Hinkel

Einrichtung der Stelle eines Behindertenbeauftragten

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Empfehlung des städtischen Inklusionsbeirats schnellstmöglich die seit der Pensionierung von Herrn Wildt nur kommissarisch besetzte Stelle eines Behindertenbeauftragten als hauptamtliche Stelle in Vollzeit auszuschreiben. Die von der Vorsitzenden des Inklusionsbeirats aufgeführten Aufgabenfelder lassen,... Weiterlesen