Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten-Archiv


Haushaltsrede von Stefan Glander im Stadtrat

Am vergangenen Montag, dem 2. November, hielt Stefan Glander, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende unserer Fraktion im Stadtrat, in der Haushaltsdebatte im Stadtrat folgende Rede: Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien im... Weiterlesen


Kein verkaufsoffener Sonntag auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen

Stefan Glander, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Kaiserslautern: Mit großem Unverständnis haben wir die Entscheidung des Stadtvorstandes zur Kenntnis genommen, am 29. November 2020 einen verkaufsoffenen Sonntag zu genehmigen. Ist dies nun der Dank für die während der Pandemie gefeierten „Heldinnen des Alltags“, den... Weiterlesen


Solidarität mit den Streikenden im öffentlichen Dienst

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Kaiserslautern solidarisiert sich mit den Streikenden der letzten Tage in der Stadtverwaltung, dem ÖPNV und dem Westpfalz-Klinikum. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben auch und gerade während der Corona-Krise bewiesen, wie wichtig ihre tagtägliche Arbeit ist. Sie haben mehr als nur Applaus verdient. ... Weiterlesen


Die Fraktion DIE LINKE. begrüßt die Aufstockung des Kulturetats zugunsten der Freien Szene in Kaiserslautern

Die Situation von Künstler*innen und Veranstalter*innen in Kaiserslautern ist prekär. Wegen der erforderlichen Corona-Regelungen sind kaum Veranstaltungen möglich. Besondere Probleme haben Veranstalter*innen, die nicht über eigene Räume verfügen bzw. deren Räumlichkeiten zu klein sind, um einer größeren Anzahl an Gästen Zugang zu gewähren. Mit... Weiterlesen


Machen Sie mit! Doppelhaushalt 2021/2022: Ihre Vorschläge und Ideen sind gefragt

In der nächsten Sitzung des Stadtrates am 24. August 2020 wird der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für den Doppelhaushalt 2021/2022 eingebracht. Nach der Einbringung im Stadtrat wird dieser Entwurf auf der Homepage der Stadt Kaiserslautern veröffentlicht. Das Besondere: Die Einwohnerinnen und Einwohner haben jetzt die... Weiterlesen


Aktuelles zum Appell an den SWR zur Unterstützung von Künstler*innen in den Zeiten von Corona

Am 22. April, startete unsere Stadtratsfraktion gemeinsam mit einigen regionalen Künstler*innen einen Appell an den SWR mit der Forderung, die lokale Kulturszene in Zeiten von Corona stärker zu unterstützen. Da in dieser Angelegenheit seither einiges passiert ist, wollen wir euch den bisherigen Verlauf hier einmal transparent machen. Weiterlesen


Carsten Ondreka & Stefan Glander

Mieter stärken – Obdachlosigkeit verhindern

Immer mehr Menschen in Kaiserslautern sind von drohender Obdachlosigkeit betroffen. Bereits im November letzten Jahres wurde im Sozialausschuss über den dringenden Handlungsbedarf hierzu berichtet. Leider hat sich nach dem von der SPD-Fraktion eingebrachten Prüfauftrag nichts weiter getan. Mittlerweile hat sich durch die von der Pandemie... Weiterlesen


Carsten Ondreka

Vorwärts denken – Berlin und Mainz versagen, die Kommunen zahlen

Fakt ist: Der von Wirtschaftsminister Olaf Scholz verlautbarte „Wumms“ enthält weder eine ausreichende Entlastung von Sozialleistungsempfängern, noch eine wirkliche Verbesserung der Situation von Soloselbständigen, Gewerbetreibenden und freien Kulturschaffenden. Schlimmer noch: Der Schuldenschnitt für hochverschuldete Kommunen ist erst einmal vom... Weiterlesen


Solidarität mit unseren bedrohten Genoss*innen in Landau

Haltung zeigen ohne Gesicht zu zeigen? Leider notwendig. Es gehört inzwischen zur Normalität, dass politisch aktive Mitbürgerinnen und Mitbürger von Rechtsextremen bedroht werden. So ist es auch vor wenigen Tagen in Landau geschehen: Vier Lokalpolitiker unserer Partei haben im Vorfeld antifaschistischer Gegenkundgebungen zu einer Veranstaltung,... Weiterlesen


Lautrer Bürger*innen treten Nazi-Kundgebung entgegen

Am gestrigen Sonntag, den 8. Juni, demonstrierten bis zu 300 Menschen gegen eine Aktion der Neonazi-Partei "Der III. Weg" in der Innenstadt von Kaiserslautern. Bei der Kundgebung "Gegen Rassismus und Naziterror" auf dem Stiftsplatz wurde davor gewarnt, die Neonazis zu verharmlosen. Denn sie sind eine Gefahr für die gesamte Gesellschaft, wie zuletzt... Weiterlesen