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Wiederaufbau der Bank für Alle wieder auf der Tagesordnung

Das kam für alle etwas überraschend. Doch hartnäckiges Dranbleiben in der Stadtpolitik zahlt sich schlussendlich aus. Eigentlich wollten wir mit unserem Antrag für die Stadtratssitzung vom 16.12. nur die Einsicht bzw. Herausgabe des ominösen Gutachtens bezüglich der behaupteten Nichtverkehrsfähigkeit der Bank für Alle erreichen. Doch wurde in Anbetracht der Berichterstattung unseres Oberbürgermeisters mehr daraus.

Aus dieser ließ sich entnehmen, dass es laut Gutachtermeinung des TÜV‘s Saar keinesfalls unmöglich ist, die Verkehrsfähigkeit der Bank soweit herzustellen, dass diese wieder aufgestellt werden kann. Der OB schloss aus Haftungsgründen einen Wiederaufbau allerdings erstmal kategorisch aus. Doch dann kam es zu einem Querschuss unserer, im Umgang mit der Bank nicht unbedingt glücklich agierenden, Bürgermeisterin Beate Kimmel, die die Möglichkeit der Wiederertüchtigung der Bank ins Spiel brachte. Die darauffolgende Diskussion, die teilweise kabarettistische Züge trug, führte schließlich zu dem Ergebnis, dass sich durch einen Prüfantrag an die Stadtbildpflege die Möglichkeit eines Wiederaufbaus ergibt. Diese Vorlage wurde dann von unserer Fraktionsvorsitzenden Elke Theisinger-Hinkel aufgenommen. Der Antrag wurde von unserer Fraktion gestellt und mit überwältigender Mehrheit von den Mitgliedern des Stadtrats unterstützt. Nun ist es an der Stadtbildpflege diesen zu prüfen.

Soweit wir wissen, steht die Stadtbildpflege schon zwecks Einsichtnahme in das oben erwähnte Gutachten in Kontakt mit der Bürger*inneninitiative Stadt für Alle. Da diese schon seit der Aufstellung der Bank für Alle mehrfach ihre Kooperation im Bezug auf die Pflege, Reparatur und eventuelle Nachbesserungen an der Bank angeboten hatte und auch über die notwendige Kompetenz in diesem Zusammenhang verfügt, sollte einem Wiederaufbau nichts entgegenstehen. Dies entspricht auch dem Willen der Stadtbewohner*innen, die sich über Leser*innenbriefe und persönliche Vorsprache bei der Stadtverwaltung und Stadtpolitik für die Bank eingesetzt haben.

Das ominöse Gutachten wurde durch diese Entwicklung zu einem Nebenaspekt. Der Oberbürgermeister sagte den Stadtratsmitgliedern die Übermittlung des Gutachtens zu, dass laut Stadtbildpflege allein für den internen Gebrauch vorgesehen war.

 

Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat KL

Carsten Ondreka