Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Strom- & Gassperren verhindern

In Deutschland wird jährlich ca. 300.000 Haushalten der Strom abgestellt. Die Zahl der Mahnungen, die dazu führen können, dass die Energiezufuhr durch den Strom und Gasversorger gekappt wird liegt bei ungefähr 5 Millionen. Entsprechend hoch ist der Anteil unter den Haushalten, die Grundsicherungsleistungen wie Hartz4 bekommen. Der bekannte Buchautor und Journalist Christian Baron, der seine Kindheit unter ärmlichen Verhältnissen in Kaiserslautern verbrachte, schrieb in der Wochenzeitung DER FREITAG vom 28. Januar 2021 über die unerträglichen Lebensumstände der von Stromsperren betroffenen Menschen am Kalkofen.

Lena Edel, Stadträtin und Landtagswahlkandidatin der Partei DIE LINKE erklärt dazu: „Nach unserem Selbstverständnis sollten besonders in Zeiten von Corona, aber auch in der Zeit danach, Strom- und Gassperren verhindert werden. Wir wissen, dass die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz auch in Kaiserslautern gute Beratungsarbeit für Betroffene leistet. Dort landen viele Betroffene aber meistens erst, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Es braucht daher darüber hinaus weitere Anstrengungen um Härtefällen zu begegnen.“

Wohlfahrtsverbände und Sozialinitiativen fordern in diesem Zusammenhang die Schaffung von Energiesicherungsstellen. Diese sollen von den kreisfreien Städten und Landkreisen unabhängig von den Jobcentern und SGB-XII-Leistungsträgern eingerichtet werden. Bei einer drohenden Energiesperre wird der Energieversorger verpflichtet, die betroffenen Haushalte einer solchen Energiesicherungsstelle zu melden. Da deren Aufgabe als öffentliche Einrichtung gesetzlich geregelt ist, bestehen datenschutzrechtlich keine Bedenken. Die Energiesicherungsstellen haben dann die von der Versorgungseinstellung bedrohten Haushalte anzuschreiben und ein Hilfeangebot zu formulieren.

Einige Städte sowie die zuständigen Sozialreferate haben in Zusammenarbeit mit den Wohlfahrtsverbänden einen Härtefallfond eingerichtet, der im Notfall schlimmeres verhindert. Für Kaiserslautern mit seinem Selbstverständnis als „Soziale Stadt“ sollte es eigentlich selbstverständlich sein, diese Forderungen aufzunehmen und umzusetzen.

„Wir werden uns dafür einsetzen, auch in Kaiserslautern eine Energiesicherungsstelle einzurichten und ein Moratorium in Bezug auf Strom- und Gassperren zu verhängen“, erklärt Lena Edel hierzu. Im Saarland wurde ein solches Moratorium bereits umgesetzt, in Rheinland-Pfalz wird es höchste Zeit, dies ebenfalls zu tun.