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Kultur ist Grundrecht und Lebensmittel

Es ist sehr schön, dass Kaiserslautern trotz Lockdown die Kultur am Leben erhält. Bis zum Beginn des neuen Jahres gibt es zumindest wieder Kulturlivestreams aus der Fruchthalle. Dies ist nicht nur für Kulturliebhaber*innen ein Gewinn, sondern auch für jene lokalen Künstler*innen, die darüber in für sie schlimmen Zeiten noch einmal Gagen einstreichen können. Für uns als Fraktion ist dies ein erster Schritt in die richtige Richtung, obwohl die Verantwortlichen der städtischen Kulturpolitik zum jagen getragen werden mussten, wie es so schön heisst. Auch das Pfalztheater ist mittlerweile aufgewacht. Wir hoffen das die Zeit zwischen den Jahren genutzt wird um auch alle subventionierten Kultureinrichtungen soweit zu bringen um in einem möglichst gemeinsam entwickelten Konzept ihre Kulturleistungen per Livestream darzubieten. Kaiserslautern hat kulturell einiges zu bieten. Ein gut beworbenes Onlineangebot könnte auch weit über die Stadtgrenzen hinaus Wirkung zeigen und zusätzlich Menschen an Kultur heranführen, die sich sonst nicht in die Theater und Konzerthäuser begeben.

Kultur ins Grundgesetz

Zudem wollen wir auf eine Petition aufmerksam machen, die mit prominenter Unterstützung versucht die Stellung der Kultur in Deutschland zu stärken. Das Anliegen besteht darin Kultur als Grundrecht in der Verfassung zu verankern. Hier ein Auszug aus dem Petitionstext:

Kunst und Kultur können nur frei sein und ihre gesellschaftliche Aufgabe erfüllen, wenn ihnen die dafür notwendige Achtung und Akzeptanz auf bundespolitischer Ebene entgegengebracht wird. Bislang wird die Kulturförderung in weiten Teilen als freiwillige Aufgabe der Länder und Kommunen betrachtet. Wir sind jedoch der Überzeugung, dass der Stellenwert von Kunst und Kultur als ein kollektives gesellschaftliches Interesse grundrechtlich geschützt werden muss. Dies beinhaltet nicht nur den Schutz unseres kulturellen Erbes, sondern auch die Förderung der kulturellen Landschaft in ihrer ganzen Vielfalt. Kunst und Kultur existieren nicht um ihrer selbst willen, sondern brauchen und suchen den Dialog mit der Bevölkerung, dem Publikum. Jeder Mensch – ungeachtet seiner Lebenssituation oder seiner finanziellen Bedingungen – hat einen Anspruch auf kulturelle Teilhabe....

Wir fordern:

  • Den Schutz von Kunst und Kultur als Grundrecht im Grundgesetz zu verankern.
  • Das Recht auf unbeschränkte Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben und an kultureller Bildung als Grundrecht im Grundgesetz zu verankern.
  • Langfristige stabile Sicherungsinstrumente für Kunst- und Kulturschaffende zu etablieren sowie ein auf sie zugeschnittenes gesetzliches Regelwerk zu schaffen, das sie vor unverschuldeten Verdienstausfällen schützt.„

(zu finden unter: www.kulturinsgrundgesetz.de/)


Wir unterstützen diese Petition, gerade auch wegen der Forderung die Finanzmittel für den Kulturbereich aus den sog. „Freiwilligen Leistungen“ herauszunehmen und als Pflichtausgabe mit auskömmlichen Mitteln auszustatten. Dies würde es uns möglich machen die freie Szene gezielt zu unterstützen und mit Sozialtickets dafür zu sorgen die Teilhabechancen zu erhöhen.
Link zur Petition

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen vor allem Gesundheit und einen guten Start ins neue Jahr 2021.
 

Unser Ziel: Kaiserslautern zum kulturellen Hotspot entwickeln
 

Carsten Ondreka

für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat KL