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DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Corona-Krise darf nicht zu Lasten Studierender und Beschäftigter gehen

Das Sommersemester steht auch an den rheinland-pfälzischen Hochschulen im Zeichen der Corona-Krise. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz fordert ein klares Bekenntnis zu entsprechenden Regelungen im Sinne der Studierenden und Beschäftigten. Hierzu erklärt Julian Theiß, hochschulpolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen LINKEN:

Das Sommersemester wird nicht unter regulären Bedingungen stattfinden und kann folglich auch nicht so behandelt werden. Ein offener Brief aus Forschung und Lehre, den mittlerweile weit über 2.000 Menschen unterschrieben haben, gibt Impulse, die die Landesregierung aufgreifen muss. Wir fordern gleichlautend mit den Initiator*innen des offenen Briefes und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dass Studierenden durch die von ihnen unverschuldete Krise kein Nachteil entstehen darf. Wer sich nicht in der Lage fühlt, Prüfungsleistungen abzulegen und/oder es de facto nicht ist, sollte es nicht müssen. Da vielfach Prüfungsleistungen des vergangenen Wintersemesters nachgeholt werden müssen und einige Veranstaltungsformate sich nur schwer bis gar nicht digital anbieten lassen, ist dies geboten. Hier muss Rheinland-Pfalz Vorreiterin sein und sich für eine pauschale Verlängerung des BAföGs um das kommende Semester einsetzen. Studierenden, die ihren Job verloren haben, der aufgrund des zu geringen Fördersatzes des BAföGs meist existenzsichernd ist, muss unbürokratisch, beispielsweise über Fonds der Studierendenwerke, geholfen werden.

Auch die vielen befristet Beschäftigten an den Hochschulen brauchen mehr Sicherheit: Durch die mit enormem Aufwand verbundene Umstellung vieler Lehrangebote auf digitale Formate, teils beschränkte Ressourcenzugänge und andere mit Covid 19 zusammenhängenden Unwägbarkeiten werden sich viele Qualifikationsphasen verlängern und Forschungsleistungen reduzieren. Alle Verträge müssen pauschal um mindestens ein halbes Jahr verlängert werden; das Semester darf nicht auf die Qualifikationszeit nach Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) angerechnet werden. Honorare für Lehrbeauftrage müssen in voller Höhe gezahlt, studentischen Beschäftigten darf nicht wegen vermeintlichen Arbeitsausfalls aufgrund der Krise gekündigt werden.

Der zitierte offene Brief ist hier zu finden: https://www.nichtsemester.de/cbxpetition/offener-brief/