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Aktuelles


Aus unserer Stadtratsfraktion: Empörung und Erstaunen über die Absage des Barbarockstar-Festivals – Ein Schlag ins Gesicht der Kulturszene Kaiserslauterns

Mit Erstaunen und Empörung haben wir die Nachricht von der Absage des „Barbarockstar-Festival ohne Rassismus mit Courage“, das von 27. bis 29.August auf dem Vorplatz des Rathauses stattfinden sollte, aufgenommen. Das Land hätte für dieses Festival, das für viele Künstler*innen und Vereine ein Neustart nach den für die meisten unter ihnen... Weiterlesen


Finger weg vom Jugendhaus Augustastraße – unsere Fraktion im Stadtrat erklärt sich solidarisch mit den Vereinen, Musiker*innen und sonstigen Nutzer*innen des Jugendhauses Augustastraße

Dieses Grundstück darf nicht Teil des Bebauungsplanes werden, da die Gefahr besteht, dass durch eine Einbeziehung dieses Grundstücks in einen Bebauungsplan sehr schnell Tatsachen geschaffen werden. Die Vorgehensweise bei der Diskussion um die Rettung des Hussongbaus und der vom Deutschen Roten Kreuz mit dem beauftragten Bauunternehmen forcierte... Weiterlesen


Keinen Fußbreit den Sparkommissaren - Land und Bund in die Pflicht nehmen - Für eine nachhaltige Stadtpolitik

Die finanzielle Lage der Stadt Kaiserslautern ist prekär. Den Kommunalen Entschuldungsfond des Landes Rheinland-Pfalz gibt es nun seit zehn Jahren, aber er hat den kommunalen Haushalt nicht entlastet, sondern durch die jährlichen Einsparungen in Höhe von acht Millionen Euro der Urbanität geschadet, den sozialen Zusammenhalt beschädigt und den... Weiterlesen


Die freie Kulturszene bekommt dringend benötigte Unterstützung – Faire Förderrichtlinien wurden im Kulturausschuss beschlossen

Nachdem in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr unser Antrag, 100.000 Euro zur Unterstützung der nichtsubventionierten Kulturszene im Haushalt der Stadt Kaiserslautern bereitzustellen mehrheitlich beschlossen wurde, wurden nun im Kulturausschuss die Förderrichtlinien für die freie Kulturszene verabschiedet. Mit der Anregung eines Diskussions-... Weiterlesen


Keine Erhöhung der Grundsteuer B!

Die Fraktion DIE LINKE lehnt eine Erhöhung der Grundsteuer B ab. „In Zeiten der Pandemie, in dem viele Einwohner*innen von Kurzarbeit oder sogar dem Verlust des Arbeitsplatzes betroffen sind, viele Selbständige und Kulturschaffenden in prekären finanziellen Verhältnissen leben, ist eine Grundsteuererhöhung kontraproduktiv und armutsfördernd“, so... Weiterlesen


Ausgangssperren sind sinnlos

DIE LINKE Kaiserslautern ruft den Oberbürgermeister Klaus Weichel dazu auf, Widerspruch gegen die von Bund und Land geforderten und von der Stadt umzusetzenden Ausgangssperre-Regelungen einzulegen. Ausgangssperren machen keinen Sinn. Das hat die Gesellschaft für Aerosolforschung in einer Studie klar nachgewiesen und in einem offenen Brief an die... Weiterlesen


Digitales Pfalztheater: Warum nur Häppchen statt Vollprogramm

Am 9. April 2021 konnte man in der Rheinpfalz einen langen Artikel über das Tanztheaterstück „Human 8 words“ lesen. Ganz nach dem Gusto der derzeitigen Intendanz des Pfalztheaters, der lokalen Kulturpresse und allen anderen subventionierten Kulturverantwortlichen in Kaiserslautern wurde für dieses, sowie einige andere schon lange fertiggestellte... Weiterlesen


Was „TuN“ gegen die Pandemie? Gläserne Kund*innen dank LUCA?!

Kaiserslautern bastelt während die dritte Welle der Pandemie über das Land fegt und Kaiserslautern auch nicht verschont an einer Öffnungsstrategie Namens "TuN" (Testen und Nachverfolgen)*. Soweit, so gut. Scheinbar ist es aber so, dass Rheinland-Pfalz wie schon andere Bundesstaaten sich dafür an allzu dünne und rissige Fäden klammern. Eines dieser... Weiterlesen