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Stefan Glander

„OB ruft Bürger zur Mithilfe auf“, Rheinpfalz-Artikel vom 10.01.2012 (Kopie 1)

Pressemitteilung

Fraktion DIE LINKE


Ich zolle den beiden Hausmeistergehilfen an der IGS Goetheschule großen Respekt für ihre Leistung und ihr außerordentliches Engagement. Die Stadt Kaiserslautern darf sich jedoch nicht aus ihrer sozialen Verantwortung stehlen. Gute Arbeit muss auch entsprechend bezahlt werden. Die beiden waren jahrelang als Ein-Euro-Kräfte an der Schule angestellt. Zur Vermeidung eines Verdrängungseffektes sollen Ein-Euro-Jobs jedoch nur vorübergehend sein (Regeldauer 6-9 Monate). Den beiden hätte also längst eine reguläre Arbeit angeboten werden müssen, schließlich ist es Sinn der Ein-Euro-Jobs, Erwerbslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Der Oberbürgermeister sollte neben dem berechtigten Lob für das Engagement eine Prüfung veranlassen, ob die beiden Herren nicht Anspruch auf Wertersatz haben, da bei Hausmeistergehilfen die Voraussetzung der Zusätzlichkeit fehlt (BSG-Urteil vom 13.04.2011, Rheinpfalz-Artikel vom 10.11.2011). Er kann natürlich sein bürgerschaftliches Engagement auch dadurch beweisen, in dem er sein Amt zukünftig ebenfalls ehrenamtlich ausübt.


Stefan Glander
Fraktionsvorsitzender