25. Januar 2017

Kein Schnellschuss beim Pfaff-Gelände

„Weder die Tagesordnung noch die Sitzungsunterlagen sind veröffentlicht, aber es ist wohl fest eingeplant, dass der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 06.02. den Rahmenplan des Pfaff-Geländes beschließen soll“ stellt Carsten Brossette, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE fest.

„Dieses überaus wichtige Planungsinstrument für die Entwicklung eines Geländes, welches eine solch hohe Bedeutung für die Zukunft dieser Stadt besitzt, darf dem Stadtrat nicht erst kurz vor Beschluss auf den Tisch gelegt werden“, so Carsten Brossette weiter. „Es gab bisher weder eine öffentliche Vorstellung des Rahmenplans, welcher nun beschlossen werden soll, noch eine Vorberatung im Bauausschuss“, beklagt das Stadtratsmitglied der Linken. „Wer die bisher positive Entwicklung der Bürgerbeteiligung nicht verhöhnen will, der darf den Beschluss des Rahmenplans nicht mittels Schnellschuss herbeiführen. Es muss genügend Zeit sein, sich anzuschauen welche Punkte aus der Bürgerbeteiligung tatsächlich in den Rahmenplan eingeflossen sind, und über welche Punkte es noch Diskussionsbedarf gibt. Aber vielleicht ist genau das dem Oberbürgermeister auch ein Dorn im Auge,“ vermutet Carsten Brossette abschließend.